Sonderprogramm zur Stützung der Konjunktur wird im Landkreis Kusel mit Volldampf umgesetzt

Jochen Hartloff: „Das rheinland-pfälzische Sonderprogramm `Für unser Land: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren´ zur Stützung der Konjunktur in der Krise wird im Landkreis Kusel mit Volldampf umgesetzt.“

Viele Maßnahmen sind noch in der Umsetzungsphase, viele aber auch schon bereits beendet. So verfügt die Berufsbildende Schule Kusel, das Veldenz-Gymnasium in Lauterecken und die Realschule plus Lauterecken/Wolfstein nun mithilfe des Programmes über eine moderne IT-Ausstattung. Auch die Protestantische Kindertagesstätte in Waldmohr ist bereits saniert.

Größtes Einzelprojekt ist der Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Hüffler. Die über 1,6 Millionen Euro Investitionskosten werden fast vollständig vom Sonderprogramm getragen. Auch der Neubau der Mensa am Gymnasium Kusel, die Sanierung des historischen Rathauses der Stadt Wolfstein, die Sanierung des Schulgebäudes an der Regionalen Schule in Wolfstein, das Nahwärmenetz und die Wärmepumpenanlage in Lauterecken und der Neubau des Feuerwehrhauses in Herschweiler-Pettersheim sind große Bauprojekte, die sich aus dem Sonderprogramm mit Mitteln von Bund, Land, Kommunen und freien Trägern speisen.

Jochen Hartloff: „Ich bin froh, dass die öffentliche Hand – gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise - in die Infrastruktur unseres Landkreises investiert. Rheinland-Pfalz kann sich auf die Fahne schreiben, hier als eines der ersten Länder wichtige Maßnahmen ergriffen und so die Wirtschaftskrise abgemildert zu haben. Auch die Vorfinanzierung des kommunalen Anteiles durch das Land ist bemerkenswert.“

Hintergrund:

Mit zusätzlichen Investitionen von mehr als 820 Millionen Euro stemmt sich Rheinland-Pfalz in den Jahren 2009 bis 2011 gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise. Von diesen Mitteln stammen 469 Millionen Euro vom Bund, den Rest tragen Land, Kommunen und freie Träger. Das rheinland-pfälzische Sonderprogramm „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren“ ist Teil des Konjunkturpakets II des Bundes und der Länder.

Mehr als drei Viertel des Fördermittelvolumens fließen in kommunale Aufgabenbereiche. Zur Unterstützung der Kommunen finanziert die rheinland-pfälzische Landesregierung die Anteile der Kommunen über einen Fonds zinsfrei vor. Erst ab dem Jahr 2012 müssen die Kommunen mit der vierjährigen Tilgung beginnen.

Hohe Priorität für die Landesregierung hatte eine schnelle Umsetzung des Investitionsprogramms.